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Fluchtziel D : POLITIKUM 3/2016

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"Wir schaffen das" war der wohl meist zitierte Satz von Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015. Knapp eine Million Asylsuchende sind im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereist. Und nicht zufĂ€llig erinnert der Ausspruch Merkels an Obamas Credo "Yes, we can" zu Beginn seiner Amtszeit. Die Bilder vom MĂŒnchner Hauptbahnhof, an dem die GeflĂŒchteten von Einheimischen mit Luftballons und Geschenken willkommen geheißen wurden, dominierten wochenlang die Medien – es herrschte Ausnahmezustand. "Mit ihrer Entscheidung, syrische und andere GeflĂŒchtete nach Deutschland weiterreisen zu lassen, wurde Angela Merkel zu einer herausragenden europĂ€ischen Figur – auf gleicher Höhe mit dem Nachkriegsgiganten Konrad Adenauer, mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl", schrieb Roger Cohen, Deutschlandkorrespondent der New York Times kurz vor Weihnachten des letzten Jahres.

Der anfĂ€nglichen Euphorie folgte bei vielen Akteuren sehr schnell die ErnĂŒchterung. "Es ist gut, dass die nationale Politik des Durchwinkens beendet wurde", schreibt der Parlamentarische StaatssekretĂ€r im Bundesinnenministerium Ole Schröder im vorliegenden Heft – in seiner Replik bemĂ€ngelt Andreas Lipsch von Pro Asyl ein "Rollback auf ganzer Linie".

Warum flĂŒchten immer mehr Menschen? Wie reagiert die Politik auf die Herausforderungen, die sich dadurch auf allen Ebenen des politischen Systems stellen? Findet die EU eine gemeinsame Regelung, welche Menschen aufgenommen werden und wie sie innerhalb der EU verteilt werden? Gelingt es, einen "gesamteuropĂ€ischen Marshall-Plan fĂŒr die BewĂ€ltigung der FlĂŒchtlingskrise" zu entwickeln, wie dies Entwicklungsminister Gerd MĂŒller fordert? Warum ist die Bundesrepublik Deutschland zum vorrangigen Ziel globaler Fluchtbewegungen geworden und wie geht sie mit den GeflĂŒchteten um? Welche Teilhaberechte können ihnen in unserem Sozialstaat zugestanden werden? Wie meistern die Kommunen die Aufgaben der Unterbringung und der Integration in Schule bzw.