SpÀtestens mit den Worten von BundesprÀsident Steinmeier anlÀsslich des 30. Jahrestags der Einheit, dass wir in dem besten Deutschland leben, dass es jemals gegeben hat, sah ich mich angehalten, den Zustand des Landes einmal möglichst gesamtheitlich zusammenzutragen.
Ausgangspunkt sind Bildung und Forschung, die lt. BMBF im November 2018, groĂe PrioritĂ€t genieĂen - doch statt Taten hĂ€lt der Abstieg an. Nicht besser ist es um das deutsche Gesundheits-wesen gestellt (wie uns Corona zeigt), die Infrastruktur (jede dritte AutobahnbrĂŒcke muss saniert werden genauso wie StraĂen und Schienen, um Mobilfunk und Internet (kaum ein Land in der EU liegt hier noch hinter uns), in der inneren und Ă€uĂeren Sicherheit, in der Wohnungspolitik, im Klimaschutz wie auch im FlĂŒchtlingsmanagement.
Die Verantwortung trĂ€gt die Politik. Unser Parlament ist zwar das zweitgröĂte der Welt, aber zu 22 Prozent mit Parlamentariern ohne nur mit einem Hauptschulabschluss. Viel der Minister verantworten einen Bereich ohne entspr. Ausbildung und Erfahrung. So kann es kaum verwundern, dass BĂŒrokratie und Abgaben immer weiter ausufern und die Vielzahl der Fehlentwicklungen vertuscht werden bzw. die Information der BĂŒrger weiter reguliert werden soll.
Doch schlieĂlich möchte ich einen Ausweg skizzieren: die Etablierung einer neuen politischen Klasse. Nicht das Parteibuch darf zur FĂŒhrung bevollmĂ€chtigen, sondern Kompetenz und Erfahrung, zum Wohle von Bildung, Forschung, Gesundheit, Infrastruktur, Sicherheit und Klima.