Liberal hier und heute, eine Utopie?

In dieser politisch-philosophischen Bestandsaufnahme ständig aktueller Themen beschreibt ein sozialliberaler Demokrat seine politische Sicht und gleichzeitig seine Befürchtung, dass diese Sicht zwar notwendige Voraussetzung für ein friedliches Überleben der menschlichen Gesellschaft ist, aber wohl nur von einer Minderheit mitgetragen wird. Kann und wird die menschliche Gesellschaft überleben?

Alle Themen werden immer wieder auf die Grundvoraussetzungen Toleranz, Gewaltlosigkeit, Nachhaltigkeit, Nachvollziehbarkeit, Einfachheit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung abgebildet.

Gegenseitige Toleranz im Zusammenleben ist unumgängliche Voraussetzung für eine friedliche Gesellschaft. Gewissensfreiheit und repräsentative Vertretung sind wesentliche Grundlage einer liberalen Gesellschaft. Glaubensfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, ein Atheist sein zu dürfen und ist nur möglich bei strikter Trennung von Kirche und Staat.

Die Erwerbsarbeitslosigkeit wird mittelfristig zunehmen.

Umfassende Bildung muss ungehindert möglich sein.

Behörden sollen dem Bürger dienen, nicht umgekehrt.

Die politische Willensbildung muss viel stärker als bisher auf Europa ausgerichtet werden.

Die Widerstände, die Kindern und Eltern in Beruf und Familie widerfahren, müssen weiter abgebaut werden.

Die sogenannten Gesundheitsreformen müssen wirklich die Gesundheit zum Thema machen.

Jede Anwendung von Gewalt ist abzulehnen.

Mauern, Zäune und Ausgrenzungen bedeuten, dass man aufgehört hat, nach Lösungen zu suchen. Staaten sind allein durch Hoheitsrechte zu definieren, niemals durch Grenzbefestigun-gen. Zwischenstaatliche Gewalt muss verschwinden zugunsten eines Gewaltmonopols der Vereinten Nationen.

Gesetze, Verbote, Gebote sind Beschreibungen eines Wunschzustandes, sie können niemals das Werkzeug zur Erreichung dieses Zustandes sein oder Kriminalität verhindern.

Für nachhaltigen Energieverbrauch muss sich die Infrastruktur ändern.

Nachhaltigkeit muss für alle Ver- und Entsorgungsleistungen gelten. Alle Wege und Netze müssen staatlich sein. Die Grundversorgung muss durch den Staat sichergestellt werden.

Wachstum ist kein erstrebenswertes Ziel an sich, auch für Wachstum und Innovation muss Nachhaltigkeit und Umsetzungsbescheidenheit gelten.

Bevor politische Lösungen und Wege diskutiert werden, sollte das erstrebte Ziel klar sein.