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Wie Angela Merkel politisch handelt

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Wie Angela Merkel politisch handelt, darĂŒber rĂ€tseln viele. FĂŒr viele erscheint sie als die kĂŒhl kalkulierende Physikerin, manche sehen sie als die Abwartende, Zögernde. SpontanitĂ€t schreiben ihr nur wenige zu. Politische Grundlinien mag keiner so richtig erkennen. Analysiert man ihr Verhalten bei ihren wesentlichen politischen Entscheidungen, erschließt sich einem ihr Handlungsmuster.

Herausragendes Beispiel ist die Energiewende. Auch in der FlĂŒchtlingskrise lĂ€sst sich das gleiche Handlungsmuster erkennen. Doch in der FlĂŒchtlingskrise scheiterte Angela Merkel. Hier konnte sie den ĂŒberparteilichen Konsens nicht erreichen. Auch stießen die schnell eintretenden negativen Folgen des FlĂŒchtlingsstroms auf immer stĂ€rkeren Widerstand in der Bevölkerung.

Die Energiewende zeigt daher das klarste Grundmuster des politischen Handelns von Angela Merkel. Diese im Einzelnen daraufhin zu analysieren, ist Gegenstand dieses Buches.

Oberste PrioritĂ€t hat fĂŒr Angela Merkel, die CDU/CSU als stĂ€rkste politische Kraft mit dem Anspruch auf die Kanzlerschaft zu sichern, wenn möglich auszubauen. DafĂŒr ist sie bereit, auch lange gehaltene Positionen ihrer Partei aufzugeben, wenn sich der Zeitgeist in ihrer Sicht gewendet hat. Nicht der Kampf fĂŒr als richtig anerkannte Ziele ist ihre Maxime (was ja große Politiker ausmachen sollte), sondern die Anpassung mit dem Ziel des Machterhalts, des Machtausbaus. Negative Folgen lassen Angela Merkel kalt, wenn der Zeitgeist sie nur zu rechtfertigen scheint oder sie erst die weitere Zukunft belasten werden.

Hat Angela Merkel die Notwendigkeit zum Handeln erkannt, handelt sie schnell, ĂŒberlegt und rĂŒcksichtslos. Wenn nötig, gelten ihr weder die EU noch die demokratische Kultur etwas. Ihr hierbei gezeigtes taktisches Geschick wie ihre Behandlung der Medien kann man nur als meisterlich bezeichnen.