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Die NATO in (Un-)Ordnung : Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird

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Die NATO steht wieder im Zentrum einer von Unsicherheit und Turbulenz geprĂ€gten internationalen Un-Ordnung. Wurde der BĂŒndnisverteidigung jahrzehntelang kaum Bedeutung beigemessen, ist die Frage der kollektiven Verteidigung seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 wieder auf der Agenda und hat zu weitreichenden VerĂ€nderungen gefĂŒhrt. Gleichzeitig bleibt die Allianz im Bereich des militĂ€rischen Krisenmanagements aktiv und widmet sich neueren Themen wie Cyberkrieg, hybrider KriegsfĂŒhrung, Kontrolle der Migration ĂŒber das Mittelmeer oder Stabilisierung von Partnern im SĂŒden. Gleichzeitig positionieren sich die USA unter PrĂ€sident Trump radikal neu und fordern von den EuropĂ€ern einen wesentlich grĂ¶ĂŸeren Beitrag in der NATO ein – sofern die Trump-Administration formalisierten Allianzen ĂŒberhaupt noch einen hohen Stellenwert einrĂ€umt. Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird zudem ein traditioneller Blockierer einer engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen seine Vetomöglichkeiten verlieren. Soll dies nicht zu einer Abkoppelung der EU von der NATO im Sinne der Etablierung eines KonkurrenzverhĂ€ltnisses fĂŒhren, resultiert daraus ein erhöhter Druck zur StĂ€rkung bzw. Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa.

Die Bedeutung der NATO in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik unterliegt damit einem grundlegenden Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert. Dies spiegelt sich auch in einer zentralen Rolle Deutschlands bei der Neuausrichtung der NATO wider.

Sicherheitspolitik ist mehr als MilitĂ€rpolitik und kluge Außenpolitik muss daran arbeiten, Konflikte zu entschĂ€rfen und Interessen friedlich auszugleichen. Aber solange es militĂ€rische Gewalt, StreitkrĂ€fte und Allianzen gibt, solange ist es auch Aufgabe politikwissenschaftlicher Analytiker, sich mit diesen Themen zu befassen.