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"Und Du bist noch in der SPD?!" : Mehr Demokratie wagen! - Eine Streitschrift

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In der aktuellen Krise nehmen Unsicherheiten und ExistenzĂ€ngste zu. Menschen nehmen an Wahlen nicht mehr teil oder wenden sich Rechtspopulisten zu. Die Demokratie ist in Gefahr. Es ist höchste Zeit fĂŒr die Parteien, etwas gegen diesen Trend zu unternehmen. Und das gilt in besonderer Weise fĂŒr die ehemalige Volkspartei SPD.

Warum findet die SPD oft keinen Zugang mehr zu Menschen, die verunsichert sind, die sich abgehĂ€ngt fĂŒhlen? Warum fehlt vielen Politikern die Verankerung in der Bevölkerung? Warum wĂ€hlen Menschen auch in ehemaligen SPD-Hochburgen AfD? Warum haben sich viele langjĂ€hrige SPD-Mitglieder enttĂ€uscht aus der Partei zurĂŒckgezogen?

Rainer Gries betrachtet diese Entwicklungen aus der Perspektive eines Mitglieds an der Basis. Personalentscheidungen werden oft in kleinen Runden im Hinterzimmer getroffen. Vor allem auf die Auswahl von Kandidaten fĂŒr die Parlamente haben die Mitglieder wenig Einfluss, da nicht die direkte Wahl in einer Vollversammlung die Regel ist, wie vom Parteiengesetz eigentlich vorgesehen, sondern das Delegiertenprinzip. Der Autor nennt Ansatzpunkte fĂŒr Reformen. In den Satzungen der SPD sind viele Mitgliederrechte verankert, die genutzt werden könnten - und sollten!